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Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen von www.Antiklinks.de
(Stand: 23.07.2007)
§ 1 Allgemeines
Die Simultan
Informationssysteme, Werner Reichardt,
91781 Weissenburg, Kreuzweg 68
(im Folgenden
SI
genannt),
betreibt
unter der Internetplattform www.Antiklinks.de
einen Antiquitäten ,
Antiquariat und Kunst-Handelsplatz
im Internet.
Für die Suche, sowie für das Schalten von Inseraten
entstehen dem Inserenten bis auf
Widerruf keine Kosten. SI
stellt ausschließlich
die technische Schnittstelle
zwischen Verkäufer und Käufer zur Verfügung und agiert zu
keiner Zeit als Vermittler oder
Erfüllungsgehilfe zwischen Verkäufer und Käufer. Alle im
Markt und Verzeichnis
bereitgestellten Informationen werden von Dritten eingestellt
und stellen keine Angebote
oder Inhalte von SI dar. SI übernimmt keinerlei Haftung für die
Richtigkeit und Rechtmäßigkeit von Informationen welche
durch Kunden erfasst werden.
§ 2 Leistungen & Laufzeit
-
Das Schalten einer Anzeige auf SI setzt eine verifizierte
Registrierung
voraus, welche über das Registrierungs-Formular auf www.Antiklinks.de
vollzogen werden kann.
-
Mittels des nach der Registrierung übermittelten
Benutzernamens u. Passwortes kann
der Nutzer sich auf www.Antiklinks.de anmelden und seine
Anzeigen mittels
vordefinierter Formulare
schalten.
Der Kunde hat während der Laufzeit seiner Anzeige stets
die Möglichkeit diese inhaltlich zu
modifizieren.
Die Anzeige wird nach Beendigung der vereinbarten Laufzeit
automatisch deaktiviert.
SI behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Laufzeit
jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern.
§ 3 Vorbehalt & Ablehnung
-
SI behält sich das Recht vor, Anzeigen von Kunden ohne
Angabe von
Gründen abzulehnen oder, ohne vorherige Zustimmung des
Kunden, zu ändern.
-
SI ist berechtigt, Anzeigen, welche Interessen oder Rechte
Dritter
(Marken-, Urheber- Bild-, Patentrechte, …) verletzen, oder
gegen gesetzliche
Bestimmungen verstoßen, ohne vorherige Benachrichtigung zu
löschen.
§ 4 Pflichten des Kunden
-
Der Kunde ist für die vollständige und inhaltlich
korrekte Erfassung seiner Anzeige
selbst verantwortlich.
-
Der Kunde ist für den Inhalt und rechtliche Zulässigkeit
seiner Anzeige selbst
verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, geltende Gesetze
und Rechte Dritter sorgfältig
zu prüfen und nicht zu verletzen. SI ist nicht verpflichtet,
die Anzeige auf
rechtliche Zulässigkeit bzw. auf die Verletzung von Rechten
Dritter zu überprüfen.
-
Der Kunde hält SI von Ansprüchen Dritter, die aufgrund
des
Anzeigeninhalts gegenüber SI geltend gemacht werden, schad-
und klaglos
und wird jegliche Kosten für eine aus dem Fehlverhalten des
Kunden resultierende
Rechtsverletzung übernehmen.
-
Der Kunde verpflichtet sich, seinen Benutzernamen und
Passwort sowie alle Daten,
welche einen unbefugten Zugang über seinen www.Antiklinks.de
- Konto
ermöglichen, geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff
Dritter zu schützen.
SI übernimmt keine Verantwortung für unbefugte oder
missbräuchliche
Verwendung des Benutzernamen oder Passwortes des Kunden. Der
Kunde haftet auch
für Dritte, die Dienstleistungen von SI über sein Konto
nutzen. Der
Kunde ist verpflichtet, allfällige unbefugte oder
missbräuchliche Verwendung seines
Usernamens oder Passwortes nach Kenntniserlangung oder
Verdacht umgehend bei
SI zu melden.
-
Es wird dem Kunden strikt untersagt, alle auf www.Antiklinks.de
zugänglich gemachten
Informationen
und Daten missbräuchlich zu
verwenden. Unter
missbräuchlicher Verwendung wird insbesondere die Nutzung der
erhältlichen
Informationen und Daten zu gewerblichen Zwecken, bzw. die
Verwendung dieser Daten
und Informationen auf anderen Webseiten oder Publikationen.
§ 5 Rechte des Kunden
-
Der Kunde garantiert, dass er über alle in seiner Anzeige
verwendeten Schutzrechte
(Bild-, Marken- u. Urheberrechte) verfügt und überträgt
hiermit SI die
uneingeschränkten Nutzungs- und Verwertungsrechte,
sämtlicher Daten und Bilder über
die Laufzeit der Anzeige hinaus.
-
Der Kunde überträgt SI hiermit das ausschließliche und
übertragbare
Nutzungsrecht für die Publikation der Anzeigen des Kunden.
§ 6 Gebühren & Verzug
-
SI behält sich das Recht vor, Kosten für gesonderte
kostenpflichtige
Dienste, welche der Kunde selbständig auf
www.Antiklinks.de buchen kann, ohne
vorherige, gesonderte schriftliche Vereinbarung mit dem
Kunden, zu verrechnen.
-
Bei Zahlungsverzug werden dem Kunden Spesen verrechnet.
Weiters hat der Kunde
alle für die Einforderung der Ansprüche von SI anfallenden
Mahn-, Inkasso und
Rechtsanwaltskosten zu ersetzen.
-
Der Kunde ist in keinem Fall berechtigt, Zahlungen
einzubehalten sowie Forderungen
des Kunden gegen Forderungen von SI gegen zu rechnen. Der
Kunde ist
nicht berechtigt, Zahlungen aufgrund von nicht vollständiger
Gesamtlieferung, Garantie oder
Gewährleistungsansprüche oder Bemängelungen einzubehalten.
§ 7 Publikation
-
Die Publikation der Anzeige erfolgt in der Regel auf www.Antiklinks.de.
SI behält sich das Recht vor, ist aber nicht dazu
verpflichtet, die Anzeigen
ohne gesonderte Zustimmung des Kunden auch in Medien von
Kooperationspartnern
und/oder anderen Medien zu publizieren.
-
SI ist darüber hinaus berechtigt, jedoch nicht
verpflichtet, die Anzeige
oder auch Teile daraus auch anderweitig, insbesondere durch
E-Mail, Fax, Telefon oder
Mobiltelefon zu verbreiten.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
-
SI haften nicht für Fehlfunktionen, die durch
unsachgemäße Bedienung
des Kunden aufgrund von ungeeigneter vom Kunden verwendeter
Hard- und Software
sowie für Fehlfunktionen in der Internetanbindung und durch
unvollständige oder nicht
aktualisierte Angebote des Kunden. SI haftet auch nicht für
einen Ausfall der Server von SI.
-
SI haftet ausschließlich für Schäden, sofern Vorsatz
oder grobe
Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften. Die
Beweislast trifft den Kunden. Die Haftung für leichte
Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen.
Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht
erzielten Ersparnissen,
Zinsenverlusten, entgangenen Gewinnen und von Schäden aus
Ansprüchen Dritter gegen
SI ist in jedem Fall ausgeschlossen.
-
SI übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die
Verfügbarkeit des
Internet-Dienstes durch Ausfälle der Server oder des
Internets oder Teilen davon.
SI haftet ebenso nicht für Schäden, die aus dem Missbrauch
von
übermittelten Daten resultieren.
-
SI haftet auch nicht für den Erfolg einer Anzeige, deren
Richtigkeit,
Vollständigkeit und für das Zustandekommen eines Verkaufs.
-
SI haftet nicht für das Verhalten und Angaben von Kunden,
welche
grundsätzlich eine Verletzung des Vertrages und der AGB von SI
darstellen.
-
Jegliche Haftung von SI gegenüber dem Kunden ist
unabhängig von
deren Rechtsgrund mit der Höhe der Auftragssumme begrenzt.
-
Der Kunde haftet für sämtliche entstandenen Schäden von
SI, die vom
Kunden oder einem ihm zurechenbaren Dritten zu vertreten sind,
nach den gesetzlichen
Bestimmungen und wird diese SI ersetzen.
§ 9 Rücktritt & Kündigung
-
Der Kunde hat jederzeit nach Erstellung der Anzeige das
Recht, diese zu löschen um
weiteren Anfragen vorzubeugen.
-
Eine solche vorzeitige Deaktivierung stellt keinesfalls
einen Rücktritt im Sinne des
Kündigungsschutzgesetz dar, da SI die vereinbarte Leistung
durch die Möglichkeit der
Publikation des Kundeninserates auf www.Antiklinks.de bereits
erbracht hat. Die
Rückerstattung bereits bezahlter Entgelte ist in diesem Fall
ausgeschlossen.
-
Der Vertrag zwischen Kunde im Sinne von privaten
Inserenten und SI
wird auf bestimmte Zeit geschlossen. Die hierfür gültigen
Fristen für die Laufzeit des
Inserates sind aktuell auf www.Antiklinks.de zu
entnehmen und jederzeit von
SI, ohne Vorankündigung bzw. Angabe von Gründen änderbar.
( § 10
Geheimhaltungsklausel
-
Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen
und Daten, welche Ihnen vom
Vertragspartner zugänglich gemacht werden, bzw. welche sie
vom Vertragspartner im
Zuge dieser Kooperation erhalten, vertraulich zu behandeln und
Dritten nicht zugänglich
zu machen. Diese Verpflichtung erstreckt sich über die
Laufzeit des Vertrages hinaus.
-
SI speichert bei Vertragsabschluß die vom Kunden
angegebenen
Stammdaten. Diese können vom Kunden unter Nutzung seiner
Zugangsdaten jederzeit auf
der Plattform selbsttätig geändert werden.
-
Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen
Passwörter geheim zu halten. Der Kunde
trägt alle Konsequenzen selbst, die aus der Verletzung dieser
Verpflichtung heraus
entstehen.
§ 11 Verweise auf Seiten Dritter
-
SI distanziert sich ausdrücklich vom Inhalt verlinkter
Websites. Sämtliche auf
www.Antiklinks.de befindlichen Verweise zu fremden Webseiten
und Inhalten werden
keiner Überprüfung unterzogen. SI übernimmt keinerlei
Haftung für Schäden,
welche aus der Nutzung verlinkter Inhalte entstehen.
§ 12 Änderungen & Schriftlichkeit
-
Für diesen Vertrag gelten ausschließlich diese
Vertragsbedingungen. Andere als die
hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher
schriftlicher Anerkennung
durch beide Vertragsparteien Bestandteil dieses Vertrages.
-
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu
ihrer Wirksamkeit der
Schriftform. Dieses gilt auch für Änderungen dieser Klausel
selbst.
§ 13 Sonstige Bestimmungen
-
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher
Rechtsbeziehungen aus diesen
AGB, gegenwärtiger wie auch zukünftiger, nach Erfüllung des
Vertrages, die Anwendung
deutschem Rechts, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
-
Vertragssprache ist deutsch.
-
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus
dem Vertrag wird der Sitz von
SI vereinbart.
Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle
Streitigkeiten, die sich aus oder im
Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, das
Amtsgericht Weissenburg als Gerichtsstand
vereinbart.
§ 14 Salvatorische Klausel
-
Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder
teilweise unwirksam oder
nichtig, so bleibt seine Geltung im Übrigen unberührt. Die
Vertragsparteien verpflichten
sich, anstelle einer solchen Bestimmung, eine ihrem
wirtschaftlichen Zweck möglichst
nahe kommende, gültige Vereinbarung zu treffen.
-
Sind Bestimmungen dieser AGB auslegungs- oder
ergänzungsbedürftig, erfolgt die
Auslegung oder Ergänzung unter weitestgehender
Berücksichtigung von Zweck und Inhalt
des Vertrages, sowie dem mutmaßlichen Willen der
Vertragsparteien, wenn diese die
Auslegungs- oder Ergänzungsbedürftigkeit erkannt hätten.
Gleiches gilt für den Fall von
Regelungslücken.
Weissenburg, den 23.07.2007
Simultan
Informationssysteme
Werner Reichardt
91781 Weissenburg / Bayern
( Germany )
Kreuzweg 68
Phone 0163 2723380
Email: W.Reichardt@Simultan.de
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